Rechtsprechung
| LAG Hessen, 03.11.2010 - 8 Sa 888/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 242 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auskunftsanspruch innerhalb eines Arbeitsverhältnisses besteht nur bei Ungewissheit des Anspruchsberechtigten über den Umfang seines Rechts und leichter Auskunftserteilungsmöglichkeit; Unbegründete Auskunftsklage gegen Arbeitgeberin zur Erfüllung einer titulierten ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242; BGB § 611 Abs. 1
Unbegründete Auskunftsklage gegen Arbeitgeberin zur Erfüllung einer titulierten Auskunftspflicht im Zusammenhang mit Wettbewerbsverstößen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 11.03.2010 - 4 Ca 3184/08
- LAG Hessen, 03.11.2010 - 8 Sa 888/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 18.01.1996 - 6 AZR 314/95
Nebentätigkeit - Anzeigepflicht
Auszug aus LAG Hessen, 03.11.2010 - 8 Sa 888/10
Zutreffend hat das Arbeitsgericht ausgeführt, dass nach ständiger Rechtsprechung anerkannt ist, dass im Arbeitsverhältnis ein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB bestehen kann, soweit der Anspruchsberechtigter in entschuldbarer Weise über den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, während der Verpflichtete unschwer Auskunft erteilen kann (BAG 18.01.1996 - 6 AZR 314/95 - AP Nr. 25 zu § 242 BGB Auskunftspflicht).